Gemeinnützigkeit bleibt

Eine Körperschaft kann ihre Gemeinnützigkeit durch den Betrieb eines BHKWs oder einer PV-Anlage nicht verlieren.

Einige gemeinnützige Einrichtungen besitzen größere BHKW- oder Photovoltaik-Anlagen. Die produzierten Überschussmengen werden derzeit entweder gefördert oder auch ungefördert an das Netz der allgemeinen Versorgung weitergegeben. Der finanzielle Vorteil der Anlagenbetreiber ist dabei überschaubar. Durch die Einspeisung dieser überschüssigen Strommengen in das vorgelagerte Netz der allgemeinen Versorgung besteht keine Gefahr, dass die Gemeinnützigkeit der gesamten Körperschaft verloren geht, solange die hierdurch eingenommenen Beträge satzungsgemäß verwendet werden. Im schlimmsten Fallentfällt die Steuerbefreiung lediglich für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (also die nicht zweckgebundenen Tätigkeiten, die auf Gewinnerzielung abstellen). Das wäre dann der Fall, wenn der Betrieb der elektrischen Erzeugungsanlagen keinen Zweckbetrieb darstellt und die Einnahmen aus allen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben EUR 45.000 übersteigen. Lesen Sie im KSE Kundenportal dazu im Einzelnen die juristische Einschätzung einer auf Energierecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei.

Für weitere Informationen oder Rückfragen steht Ihnen Herr Pascal Binninger (binninger(at)kse-energie.de; 0761 150663-40) gerne zur Verfügung.